Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Befreiung von der Rentenversicherungspflicht; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Entscheidungserheblichkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Befreiung von der Rentenversicherungspflicht; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Entscheidungserheblichkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage

• rechtsportal.de

  Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BSG, 29.03.2017 - B 5 RE 15/16 B

  Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
• BSG, 30.08.2004 - B 2 U 401/03 B

  Darlegung der grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage im sozialgerichtlichen …

  Auszug aus BSG, 29.03.2017 - B 5 RE 15/16 B

  Kann mangels entsprechenden Vortrags nicht ausgeschlossen werden, dass der geltend gemachte Anspruch unabhängig vom Ergebnis der angestrebten rechtlichen Klärung womöglich am Fehlen einer weiteren Anspruchsvoraussetzung scheitern müsste, fehlt es an der Darlegung der Entscheidungserheblichkeit und damit der Klärungsfähigkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage (BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 5 RdNr 3 mwN).
• BSG, 10.11.2008 - B 12 R 14/08 B

  Zulassung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren, Darlegung der …

  Auszug aus BSG, 29.03.2017 - B 5 RE 15/16 B

  Dagegen kann die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung nicht zugelassen werden, wenn das Berufungsgericht eine Tatsache, die für die Entscheidung der mit der Nichtzulassungsbeschwerde angesprochenen Rechtsfrage erheblich sein würde, noch nicht festgestellt hat und damit nur die Möglichkeit besteht, dass sie nach Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht und nach weiterer Sachverhaltsaufklärung entscheidungserheblich werden kann (BSG vom 10.11.2008 - B 12 R 14/08 B - Juris mwN).
• BSG, 12.05.1999 - B 4 RA 181/98 B

  Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BSG, 29.03.2017 - B 5 RE 15/16 B

  Es ist nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, die Beschwerdebegründung darauf zu analysieren, ob sich ihr eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung entnehmen ließe (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 26 S 48).
• BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77

  Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen …

  Auszug aus BSG, 29.03.2017 - B 5 RE 15/16 B

  Ein Beschwerdeführer hat daher den nach seiner Auffassung vom Revisionsgericht einzuschlagenden Weg der Nachprüfung des angefochtenen Urteils und dabei insbesondere den Schritt darzustellen, der die Entscheidung der als grundsätzlich bezeichneten Rechtsfrage notwendig macht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31).

• BSG, 23.04.2020 - B 9 SB 56/19 B

  Feststellung eines Grades der Behinderung

  Ein Beschwerdeführer hat daher den nach seiner Auffassung vom Revisionsgericht einzuschlagenden Weg der Nachprüfung des angefochtenen Urteils und dabei insbesondere den Schritt darzustellen, der die Entscheidung der als grundsätzlich bezeichneten Rechtsfrage(n) notwendig macht ( BSG Beschluss vom 29.3.2017 - B 5 RE 15/16 B - juris RdNr 9) .

  Deshalb kann die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung nicht zugelassen werden, wenn das Berufungsgericht eine Tatsache, die für die Entscheidung der mit der Nichtzulassungsbeschwerde angesprochenen Rechtsfrage erheblich sein würde, noch nicht festgestellt hat und damit nur die Möglichkeit besteht, dass sie nach Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht und nach weiterer Sachverhaltsaufklärung entscheidungserheblich werden kann (stRspr, zB BSG Beschluss vom 29.3.2017 - B 5 RE 15/16 B - juris RdNr 10; BSG Beschluss vom 10.11.2008 - B 12 R 14/08 B - juris RdNr 6) .